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Europäisches Patent · EP0157298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0157298
Anmeldenummer
EP85103290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1983
Veröffentlicht
09.10.1985
Erteilt
08.03.1989
Gelöscht
31.05.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/084 (2006.01)
Priorität
AT A 1982/82 19.05.1982
Abgezweigt von
EP83104848
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

TMC Corporation

Ruessenstrasse 16, Walterswil ZG, 6340 Baar

Erfinderin/Erfinder

Würthner, Hubert

A-2410 Hainburg/Donau, AT

Svoboda, Josef, Dipl.-Ing.

A-2320 Schwechat, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.