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Europäisches Patent · EP0157518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0157518
Anmeldenummer
EP85301755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1985
Veröffentlicht
09.10.1985
Erteilt
07.09.1988
Gelöscht
31.03.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/29 (2006.01)
B65G 13/07 (2006.01)
Priorität
GB A 8406923 16.03.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bentley, David Peter

Gainsborough Lincolnshire, GB

Dolling, Victor Edward

Laughterton Lincolnshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.