Laser-Markierungsgerät

Europäisches Patent · EP0157546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0157546
Anmeldenummer
EP85301960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1985
Veröffentlicht
09.10.1985
Erteilt
11.05.1994
Gelöscht
11.05.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06K 15/12 (2006.01)
G06K 1/12 (2006.01)
Priorität
US A 596898 05.04.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stone, Joseph J.

Northbrook Illinois 60062, US

Sutter, Leroy V.

Culver City California 90230, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.