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Europäisches Patent · EP0158242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0158242
Anmeldenummer
EP85103793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1985
Veröffentlicht
16.10.1985
Erteilt
10.08.1988
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 17/02 (2006.01)
F16C 33/10 (2006.01)
Priorität
CH A 1766/84 09.04.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  3. 15.11.2001

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  4. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lehtinen, Jukka

SF-00100 Helsinki, FI

Karhola, Arvo

SF-00250 Helsinki, FI

Griner, Walter

CH-1095 Lutry

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.