Preisschildkassette mit Halter

Europäisches Patent · EP0158273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0158273
Anmeldenummer
EP85104013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1985
Veröffentlicht
16.10.1985
Erteilt
23.08.1989
Gelöscht
30.04.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/20 (2006.01)
Priorität
DE U8411687 13.04.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Esselte Pendaflex Corporation

Clinton Road, Garden City/NY, US

Erfinderin/Erfinder

Hetzer, Norbert

D-6921 Lobbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.