Gebrauchsfertiger, ausgewallter Teig
Europäisches Patent · EP0158590 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0158590
- Anmeldenummer
- EP85810055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1985
- Veröffentlicht
- 16.10.1985
- Erteilt
- 25.05.1988
- Gelöscht
- 11.02.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A21D 10/02 (2006.01)B65D 85/672 (2006.01)
- Priorität
- CH A1487/84 23.03.1984DE U8420936 12.07.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 15.04.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Thomi + Franck AG, Horburgstrasse 105, 4057 Basel → Société des Produits Nestlé S.A., Case postale 353, 1800 Vevey
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
- 15.07.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.