Lagereinrichtung

Europäisches Patent · EP0158656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0158656
Anmeldenummer
EP84903529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.1984
Veröffentlicht
23.10.1985
Erteilt
03.01.1990
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
CH A 5369/83 03.10.1983
CH A 2709/84 04.06.1984
PCT-Anmeldung
PCT/CH1984/000163 02.10.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1985/001493 11.04.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 15.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Hans Sieber

9524 Zuzwil SG

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Sieber, Hans

CH-9524 Zuzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.