Matériel pour transfert par la chaleur à gradation multiple
Europäisches Patent · EP0158686 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0158686
- Anmeldenummer
- EP84104297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1984
- Veröffentlicht
- 23.10.1985
- Erteilt
- 23.08.1989
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/26 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 29.09.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Onishi, Masaru
Kamakura-shi/Kanagawa-ken, JP
Saito, Masayuki
Fujisawa-shi/Kanagawa-ken, JP
Shimazaki, Yoshikazu
Nishiyodogawa-ku/Osaka-shi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.