Matériel pour transfert par la chaleur à gradation multiple

Europäisches Patent · EP0158686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0158686
Anmeldenummer
EP84104297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1984
Veröffentlicht
23.10.1985
Erteilt
23.08.1989
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 29.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Onishi, Masaru

Kamakura-shi/Kanagawa-ken, JP

Saito, Masayuki

Fujisawa-shi/Kanagawa-ken, JP

Shimazaki, Yoshikazu

Nishiyodogawa-ku/Osaka-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.