Fülldraht

Europäisches Patent · EP0158691 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0158691
Anmeldenummer
EP84104383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1984
Veröffentlicht
23.10.1985
Erteilt
07.01.1988
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 35/02 (2006.01)
B23K 35/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 15.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.