Chirurgisches Instrument mit Handgriff
Europäisches Patent · EP0159453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0159453
- Anmeldenummer
- EP84810189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1984
- Veröffentlicht
- 30.10.1985
- Erteilt
- 07.06.1989
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/30 (2006.01)B25G 1/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 14.07.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Foucher, Guy, Dr.
F-67000 Strasbourg, FR
Sutter, Hermann
D-7803 Gundelfingen, DE
Leu, Beat
CH-2563 Ipsach
Merle, Michel, Prof.
F-54410 La Neuveville (Nancy), FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.