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Europäisches Patent · EP0159491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0159491
- Anmeldenummer
- EP85102295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.1985
- Veröffentlicht
- 30.10.1985
- Erteilt
- 09.12.1987
- Gelöscht
- 31.03.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65C 9/18 (2006.01)B65C 11/02 (2006.01)B41K 3/44 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3411817 30.03.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.01.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ganter, Josef
D-7743 Furtwangen, DE
Harter, Reinhard
D-7743 Furtwangen, DE
Scherzinger, Willi
D-7743 Furtwangen, DE
Waldvogel, Wolfgang
D-7743 Furtwangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.