Chirurgische Elektrode

Europäisches Patent · EP0159540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0159540
Anmeldenummer
EP85103272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.1985
Veröffentlicht
30.10.1985
Erteilt
26.10.1988
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/05 (2006.01)
A61B 5/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3412950 06.04.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 15.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Dr.-Ing. Peter Osypka

D-79639 Grenzach-Wyhlen, DE

Erfinderin/Erfinder

Osypka, Peter, Dr.

D-7889 Grenzach-Wyhlen, DE

Höge, Rüdiger, Dr. med.

D-6300 Giessen 8, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.