Plattenelektrode mit metallischer Abdeckung

Europäisches Patent · EP0160026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0160026
Anmeldenummer
EP84903802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1984
Veröffentlicht
06.11.1985
Erteilt
03.01.1990
Gelöscht
31.10.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 4/76 (2006.01)
H01M 4/02 (2006.01)
H01M 4/04 (2006.01)
Priorität
CH A 5801/83 26.10.1983
PCT-Anmeldung
PCT/CH1984/000171 26.10.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1985/002064 09.05.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.02.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Max

CH-8305 Dietlikon

Kolling, Heinz

D-5000 Köln 41, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.