Gleichdrall-Doppelschneckenkneter mit Knetscheiben

Europäisches Patent · EP0160124 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0160124
Anmeldenummer
EP84113583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1984
Veröffentlicht
06.11.1985
Erteilt
17.05.1989
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29B 7/48 (2006.01)
Priorität
DE A 3412258 02.04.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 30.06.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Häring, Erwin, Dipl.-Ing.

D-7000 Stuttgart 1, DE

Weihrich, Gerhard, Dipl.-Ing.

D-7132 Illingen, DE

Wörz, Wolfgang

D-7132 Illingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.