Gleichdrall-Doppelschneckenkneter mit Knetscheiben
Europäisches Patent · EP0160124 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0160124
- Anmeldenummer
- EP84113583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.1984
- Veröffentlicht
- 06.11.1985
- Erteilt
- 17.05.1989
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29B 7/48 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3412258 02.04.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 30.06.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Häring, Erwin, Dipl.-Ing.
D-7000 Stuttgart 1, DE
Weihrich, Gerhard, Dipl.-Ing.
D-7132 Illingen, DE
Wörz, Wolfgang
D-7132 Illingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.