Dispositif d'essorage de balai

Europäisches Patent · EP0160532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0160532
Anmeldenummer
EP85302944
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1985
Veröffentlicht
06.11.1985
Erteilt
18.07.1990
Gelöscht
25.04.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47L 13/146 (2006.01)
A47L 13/59 (2006.01)
Priorität
GB A 8410892 27.04.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Jani-Jack Limited

Coat Road, Martock/Somerset, GB

Erfinderin/Erfinder

Bohacek, Jan

Lower Kingswood Surrey, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.