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Europäisches Patent · EP0160559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0160559
Anmeldenummer
EP85303021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1985
Veröffentlicht
06.11.1985
Erteilt
24.08.1988
Gelöscht
28.04.2005
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16L 21/08 (2006.01)
F16L 37/08 (2006.01)
Priorität
JP A 88174/84 30.04.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2005

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  2. 14.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Nihon Pisco

5276-1, Osachi, Okaya-shi/Nagano-ken, JP

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Hama, Tomio

Okaya-shi Nagano-ken, JP

Yamakazi, Kiyoyasu

Okaya-shi Nagano-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.