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Europäisches Patent · EP0160928 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0160928
Anmeldenummer
EP85105306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1985
Veröffentlicht
13.11.1985
Erteilt
13.03.1991
Gelöscht
31.05.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 23/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3416641 05.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Metronic Electronic GmbH

Rheinwaldstrasse 22, Rottweil, DE

Erfinderin/Erfinder

Bucher, Heinz, Dipl.-Ing.

W-7210 Rottweil 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.