Melkvorrichtung mit einem Sammelstück

Europäisches Patent · EP0160933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0160933
Anmeldenummer
EP85105343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1985
Veröffentlicht
13.11.1985
Erteilt
27.12.1990
Gelöscht
31.05.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01J 5/04 (2006.01)
Priorität
DE A 3429428 09.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie GmbH & Co.

Carl-Miele-Strasse 29, D-33325 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Wilmering, Hans

D-3167 Burgdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.