Vakuumschalter
Europäisches Patent · EP0161349 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0161349
- Anmeldenummer
- EP84116492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.12.1984
- Veröffentlicht
- 21.11.1985
- Erteilt
- 17.11.1988
- Gelöscht
- 31.12.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/66 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2443/84 18.05.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
- 30.07.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 15.07.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- GEC ALSTHOM T&D AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden → ALSTOM AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999
- 30.12.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.