Vakuumschalter

Europäisches Patent · EP0161349 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0161349
Anmeldenummer
EP84116492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
29.12.1984
Veröffentlicht
21.11.1985
Erteilt
17.11.1988
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/66 (2006.01)
Priorität
CH A 2443/84 18.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 30.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  3. 15.07.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    GEC ALSTHOM T&D AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden → ALSTOM AG, Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  4. 30.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.