Schaftantriebsvorrichtung für eine Webmaschine

Europäisches Patent · EP0161375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0161375
Anmeldenummer
EP84810238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.1984
Veröffentlicht
21.11.1985
Erteilt
23.12.1987
Gelöscht
31.05.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 1/14 (2006.01)
D03C 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Senn, Georg

CH-8630 Rüti

Oberholzer, Herbert

CH-8630 Tann-Rüti

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.