Tür für einen Kühlschrank

Europäisches Patent · EP0162344 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0162344
Anmeldenummer
EP85105218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1985
Veröffentlicht
27.11.1985
Erteilt
02.11.1988
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
F25D 23/08 (2006.01)
Priorität
IT U3403284 24.05.1984
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 15.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Industrie Zanussi S.p.A.

Via Giardini Cattaneo 3, Pordenone, IT

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lucchetta, Silvio

I-33170 Pordenone, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.