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Europäisches Patent · EP0162375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0162375
Anmeldenummer
EP85105669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1985
Veröffentlicht
27.11.1985
Erteilt
24.02.1988
Gelöscht
31.05.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 11/00 (2006.01)
Priorität
CH A 2453/84 18.05.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Ameda AG

Baarerstrasse 75, 6300 Zug

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schlensog, Klaus

CH-6330 Cham

Beer, Christian

CH-5706 Boniswil

Riedweg, Robert

CH-6006 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.