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Europäisches Patent · EP0162678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0162678
Anmeldenummer
EP85303504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1985
Veröffentlicht
27.11.1985
Erteilt
28.03.1990
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/02 (2006.01)
B65D 5/42 (2006.01)
Priorität
US A 613043 22.05.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 15.05.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Davis, Robert Edgar

Nutley New Jersey 07110, US

Growney, Lawrence Jerome

Pearl River New York 10965, US

Maio, Patrick Salvatore

Ringwood New Jersey 07456, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.