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Europäisches Patent · EP0162834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0162834
Anmeldenummer
EP85890117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1985
Veröffentlicht
27.11.1985
Erteilt
27.07.1988
Gelöscht
31.05.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B03C 1/02 (2006.01)
Priorität
AT A 1684/84 22.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Elin-Union Aktiengesellschaft für elektrische Industrie

Penzingerstrasse 76, Wien 14, AT

Vertretung

Dr. Dieter Daubitz

6002 Luzern

Erfinderin/Erfinder

Fillunger, Harald, Dipl.-Ing.

A-1200 Wien, AT

Gründorfer, Stephan, Dr.

A-1060 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.