Ueberlastsicherungsschalter
Europäisches Patent · EP0162940 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0162940
- Anmeldenummer
- EP84106193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.1984
- Veröffentlicht
- 04.12.1985
- Erteilt
- 12.07.1989
- Gelöscht
- 31.05.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 37/04 (2006.01)H01H 61/013 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.08.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.