Behälter für Magnetbandkassetten oder dgl

Europäisches Patent · EP0162999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0162999
Anmeldenummer
EP84890097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1984
Veröffentlicht
04.12.1985
Erteilt
20.07.1988
Gelöscht
31.05.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 23/023 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Stadelmann GmbH

Bahnhofstrasse 8, Eferding, AT

Vertretung

Dipl.-Ing. W. Steudtner

Lindenhof 5, Hegnau, 8604 Volketswil

Erfinderin/Erfinder

Kirchner, Balthasar

A-4070 Eferding, AT

Schleicher, Siegfried

A-4070 Eferding, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.