Construction de chauffage-eau

Europäisches Patent · EP0163838 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0163838
Anmeldenummer
EP85103704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1985
Veröffentlicht
11.12.1985
Erteilt
29.07.1987
Gelöscht
29.07.1987
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F24H 9/14 (2006.01)
F23J 13/04 (2006.01)
Priorität
US A 608520 09.05.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vago, Otto Z.

Burns Tennessee 37029, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.