Bürotisch, insbesondere für Computer-Peripheriegeräte

Europäisches Patent · EP0164041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0164041
Anmeldenummer
EP85106463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1985
Veröffentlicht
11.12.1985
Erteilt
18.07.1990
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 17/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3420648 02.06.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 31.08.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Veyhl-Produktion KG

Neuweiler 5, DE

Vertretung

Dr. Troesch AG Patentanwaltsbüro

Walchestrasse 19 Postfach, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Veyhl, Wolf

D-7266 Neuweiler 5, DE

Kübler, Erwin

D-7266 Neuweiler 5, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.