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Europäisches Patent · EP0164299 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0164299
Anmeldenummer
EP85730067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1985
Veröffentlicht
11.12.1985
Erteilt
12.08.1987
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/30 (2006.01)
B66B 9/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3417353 08.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Blesinger, Hans

D-6730 Neustadt 14, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.