Luftverteilkasten
Europäisches Patent · EP0164738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0164738
- Anmeldenummer
- EP85107236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.1985
- Veröffentlicht
- 18.12.1985
- Erteilt
- 23.08.1989
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3422239 15.06.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 26.02.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Hesco Pilgersteg AG, Postfach 40, 8630 Rüti ZH → Hesco Klima (Schweiz) AG, Walderstrasse 125, Postfach 455, 8630 Rüti
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999
- 29.09.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Adam, Jakob
D-6300 Giessen, DE
Rüegg, Max
CH-8636 Wald
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.