Etoffes non-tissées à trous
Europäisches Patent · EP0164740 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0164740
- Anmeldenummer
- EP85107240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.1985
- Veröffentlicht
- 18.12.1985
- Erteilt
- 04.04.1990
- Gelöscht
- 11.06.2005
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D04H 1/54 (2006.01)
- Priorität
- US A 620193 13.06.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.05.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shimalla, Charles James
Kendall Park, N.J. 08824, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.