Dispositif d'assemblage rotatif à goupille

Europäisches Patent · EP0165206 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0165206
Anmeldenummer
EP85810197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.1985
Veröffentlicht
18.12.1985
Erteilt
30.03.1988
Gelöscht
31.05.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/10 (2006.01)
G02C 5/22 (2006.01)
F16B 21/18 (2006.01)
Priorität
CH A 2411/84 16.05.1984
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.