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Europäisches Patent · EP0165374 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0165374
- Anmeldenummer
- EP85101637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.1985
- Veröffentlicht
- 27.12.1985
- Erteilt
- 13.07.1988
- Gelöscht
- 13.07.1988
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B25J 17/02 (2006.01)
- Priorität
- JP A 39525/84 29.02.1984JP A 39832/84 01.03.1984JP A 43396/84 06.03.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 31.08.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakamura, Hiroshi
Kariya-shi Aichi-ken, JP
Toyama, Osamu
Kariya-shi Aichi-ken, JP
Kanii, Norikazu
Chita-shi Aichi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.