Haarpflegemittel
Europäisches Patent · EP0165397 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0165397
- Anmeldenummer
- EP85104415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.1985
- Veröffentlicht
- 27.12.1985
- Erteilt
- 17.07.1991
- Gelöscht
- 17.07.1991
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61K 7/075 (2000.01)
- Priorität
- US A 603864 25.04.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 13.03.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 30.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Goldberg, Marvin
Monsey New York, US
Brandon, Arthur
Valley Cottage New York, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.