Haarpflegemittel

Europäisches Patent · EP0165397 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0165397
Anmeldenummer
EP85104415
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1985
Veröffentlicht
27.12.1985
Erteilt
17.07.1991
Gelöscht
17.07.1991
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61K 7/075 (2000.01)
Priorität
US A 603864 25.04.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 13.03.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  4. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Goldberg, Marvin

Monsey New York, US

Brandon, Arthur

Valley Cottage New York, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.