Verfahren zum Herstellen eines Sojaproduktes
Europäisches Patent · EP0165451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0165451
- Anmeldenummer
- EP85105801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1985
- Veröffentlicht
- 27.12.1985
- Erteilt
- 08.11.1989
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/20 (2006.01)B02C 4/02 (2006.01)A23C 11/10 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2513/84 22.05.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 15.12.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.