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Europäisches Patent · EP0165739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0165739
- Anmeldenummer
- EP85303981
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1985
- Veröffentlicht
- 27.12.1985
- Erteilt
- 08.03.1989
- Gelöscht
- 30.06.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 40/22 (2006.01)A45D 33/22 (2006.01)
- Priorität
- JP A 85518/84 11.06.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 14.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Iwamoto, Hisao
Odawara-shi Kanagawa-ken, JP
Nasuno, Toshihiro
Odawara-shi Kanagawa-ken, JP
Watanabe, Nobuhisa
Tokyo, JP
Sakamaki, Yoshio
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.