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Europäisches Patent · EP0165739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0165739
Anmeldenummer
EP85303981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1985
Veröffentlicht
27.12.1985
Erteilt
08.03.1989
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/22 (2006.01)
A45D 33/22 (2006.01)
Priorität
JP A 85518/84 11.06.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 14.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Iwamoto, Hisao

Odawara-shi Kanagawa-ken, JP

Nasuno, Toshihiro

Odawara-shi Kanagawa-ken, JP

Watanabe, Nobuhisa

Tokyo, JP

Sakamaki, Yoshio

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.