Rohrverbindung

Europäisches Patent · EP0165996 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0165996
Anmeldenummer
EP85900943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1984
Veröffentlicht
02.01.1986
Erteilt
18.01.1989
Gelöscht
18.01.1989
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E21B 17/042 (2006.01)
F16L 15/00 (2006.01)
Priorität
US A 562448 16.12.1983
PCT-Anmeldung
PCT/US1984/001988 06.12.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1985/002651 20.06.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.02.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Furgerson, David, J.

Kirkland, WA 98033, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.