Radialventilator

Europäisches Patent · EP0166174 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0166174
Anmeldenummer
EP85106055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1985
Veröffentlicht
02.01.1986
Erteilt
13.07.1988
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 29/42 (2006.01)
Priorität
DE U8416413 29.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 13.12.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    KT Kunststofftechnik GmbH, Poststrasse 115, Troisdorf, Deutschland → Hürner Kunststofftechnik GmbH, Nieder-Ohmener-Strasse, 35325 Mücke-Atzenhain, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  3. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reither, Karl

D-5210 Troisdorf-Spich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.