Wickelträger

Europäisches Patent · EP0166227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0166227
Anmeldenummer
EP85106439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1985
Veröffentlicht
02.01.1986
Erteilt
23.08.1989
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06B 23/04 (2006.01)
Priorität
DE U8416028 25.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 29.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gilljam, Hans Nicolaus

D-5100 Aachen, DE

Nielsen, Hans Boerge

CH-8125 Zollikerberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.