Récipient

Europäisches Patent · EP0166281 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0166281
Anmeldenummer
EP85107041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1985
Veröffentlicht
02.01.1986
Erteilt
29.11.1989
Gelöscht
30.06.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 35/07 (2006.01)
Priorität
GB A 8415923 21.06.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.01.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Halm, Hans

D-4690 Herne 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.