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Europäisches Patent · EP0167212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0167212
Anmeldenummer
EP85201039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1985
Veröffentlicht
08.01.1986
Erteilt
28.02.1990
Gelöscht
28.02.1990
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01B 15/10 (2006.01)
A01B 3/42 (2006.01)
Priorität
NL A 8402106 03.07.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 12.04.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

C. van der Lely N.V.

Weverskade 10 P.O. Box 26, Maasland, NL

Erfinderin/Erfinder

Van der Lely, Cornelis

Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.