Selbsttragendes, gewölbtes Dach

Europäisches Patent · EP0167549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0167549
Anmeldenummer
EP85900032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.1985
Veröffentlicht
15.01.1986
Erteilt
15.03.1989
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 7/08 (2006.01)
E04B 1/32 (2006.01)
Priorität
AT A 97/84 13.01.1984
PCT-Anmeldung
PCT/CH1985/000002 11.01.1985
PCT-Veröffentlichung
WO1985/003097 18.07.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 28.04.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

EKA-Tecnica S.A.

Shin-Thea/Casa, 6914 Carona/Lugano

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Hedwigsteig 6 Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Ehrenberg, Kurt

CH-6914 Carona/Lugano

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.