Weicher Brillen-Sattelsteg

Europäisches Patent · EP0167551 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0167551
Anmeldenummer
EP85900065
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1984
Veröffentlicht
15.01.1986
Erteilt
15.11.1989
Gelöscht
31.12.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 5/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3345992 20.12.1983
PCT-Anmeldung
PCT/DE1984/000278 20.12.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1985/002913 04.07.1985
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.12.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pellert, Heinz

D-8000 München 40, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.