Système de détermination de position

Europäisches Patent · EP0167683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0167683
Anmeldenummer
EP84303909
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1984
Veröffentlicht
15.01.1986
Erteilt
20.09.1989
Gelöscht
30.06.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 11/00 (2006.01)
G01S 5/02 (2006.01)
G01S 5/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.10.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Decca Limited

Western Road, Bracknell/Berks, GB

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Diederich, Pierre

Purley Surrey, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.