Erzeugung von Tröpfchen

Europäisches Patent · EP0167690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0167690
Anmeldenummer
EP84305399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.1984
Veröffentlicht
15.01.1986
Erteilt
30.01.1991
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 9/50 (2006.01)
Priorität
CA A 458605 11.07.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hommel, Martin

Toronto, Ontario, M4P 1Y9, CA

Sun, Anthony Mein-Fang

Willowdale, Ontario, M2H 3G6, CA

Goosen, Mattheus Florentius Albertus

Kingston, Ontario K7L 3CI, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.