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Europäisches Patent · EP0167765 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0167765
Anmeldenummer
EP85106331
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1985
Veröffentlicht
15.01.1986
Erteilt
25.01.1989
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
Priorität
CH A 3322/84 09.07.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 15.03.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Prof. Dr. med. Bernhard Georg Weber

9006 St. Gallen

Vertretung

Dr. Troesch AG Patentanwaltsbüro

Walchestrasse 19 Postfach, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Weber, Bernhard Georg, Prof. Dr. Med.

CH-9011 St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.