Dispositif de soupape
Europäisches Patent · EP0168156 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0168156
- Anmeldenummer
- EP85303939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1985
- Veröffentlicht
- 15.01.1986
- Erteilt
- 01.03.1989
- Gelöscht
- 30.06.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/14 (2006.01)
- Priorität
- US A 616997 04.06.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.04.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1989
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Atkinson, Gordon E.
Cedarville Ohio 45314, US
Kubina, Stephen J.
Dayton Ohio 45430, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.