Längenmesseinrichtung

Europäisches Patent · EP0168381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0168381
Anmeldenummer
EP85890138
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1985
Veröffentlicht
15.01.1986
Erteilt
07.12.1988
Gelöscht
30.06.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 21/00 (2006.01)
Priorität
AT A 2138/84 03.07.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

RSF-Elektronik Gesellschaft m.b.H.

Tarsdorf, AT

Vertretung

Dipl.-Ing. W. Steudtner

Lindenhof 5, Hegnau, 8604 Volketswil

Erfinderin/Erfinder

Rieder, Heinz

A-5120 St. Pantaleon, AT

Schwaiger, Max

A-5121 Ostermiething, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.