Rotierender Ausbrecher

Europäisches Patent · EP0168598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0168598
Anmeldenummer
EP85106327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1985
Veröffentlicht
22.01.1986
Erteilt
27.11.1991
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 7/18 (2006.01)
Priorität
US A 622078 19.06.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sarka, Albert J.

Bloomfield/MI, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.