Rotierender Ausbrecher
Europäisches Patent · EP0168598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0168598
- Anmeldenummer
- EP85106327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.1985
- Veröffentlicht
- 22.01.1986
- Erteilt
- 27.11.1991
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 7/18 (2006.01)
- Priorität
- US A 622078 19.06.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 15.01.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sarka, Albert J.
Bloomfield/MI, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.