Complesso tappo-contagocce-ghiera per flaconi

Europäisches Patent · EP0168891 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0168891
Anmeldenummer
EP85201145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1985
Veröffentlicht
22.01.1986
Erteilt
28.11.1990
Gelöscht
31.07.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/18 (2006.01)
Priorität
CH A 3462/84 16.07.1984
CH A 2083/85 15.05.1985
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  2. 15.01.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Rory Limited

Via Ponte Tresa 7/B, 6924 Sorengo

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Fabbro, Oreste

GB-Lytham FY8 4QC Lancashire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.